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Umsetzung der Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes vom 22.04.2021

Umsetzung der Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes vom 22.04.2021 - Elternanschreiben -
Sehr geehrte Damen und Herren,
sicher haben Sie es in den Medien schon gehört: Bundestag und Bundesrat haben eine Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Dieses wird auch in Rheinland-Pfalz umgesetzt und ab dem kommenden Montag, 26. April 2021, gelten. Es ist möglich, dass auch bei Ihnen vor Ort sehr kurzfristig die neuen Regelungen umge-setzt werden müssen.
Nach den neuen Regelungen wird in Kitas und in der Kindertagespflege Folgendes gel-ten: Wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 165 überschreitet, wird am übernächs-ten Tag das normale Betreuungsangebot ausgesetzt und eine Notbetreuung eingerich-tet, ähnlich der, die Sie aus dem Frühjahr 2020 kennen. Bleibt die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165, treten die Maßnahmen am übernächs-ten Tag wieder außer Kraft und wir kehren zu der Betreuung in Kita und Kindertages-pflege zurück, die Sie jetzt vor Ort haben.
Da es für die Bürgerinnen und Bürger nicht immer leicht ist, die Inzidenzzahlen zu ver-folgen und die Folgen daraus richtig abzuleiten, werden die Landkreise und kreisfreien Städte bekannt geben, wann der Wert von 165 erreicht wird und dadurch den Zeitpunkt festlegen, ab wann eine Notbetreuung stattfinden wird. Sie informieren hierüber die Trä-ger der Kitas und Tagespflegepersonen. Die Einrichtungen werden dann in der Folge Sie als Eltern informieren. Sie werden also in jedem Fall erfahren, wenn sich an der
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Betreuung für Sie etwas ändert. Wir empfehlen trotzdem, dass Sie das Infektionsge-schehen und die Inzidenz an Ihrem Ort verfolgen. Das bietet die Chance, frühzeitig die weiteren Entwicklungen im Blick zu haben und sich bei den eigenen Planungen daran zu orientieren.
Für die Notbetreuung gibt das Land feste Kriterien vor. Die Notbetreuung kommt vor allem in Frage für:
1. Kinder in Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischem Angebot, soweit deren Betrieb für die Betreuung und Versorgung besonders beeinträchtigter Kinder und Jugendlicher unverzichtbar ist;
2. Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen kön-nen, insbesondere, wenn beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit, einem Stu-dium oder einer Ausbildung nachgehen müssen, sowie Kinder berufstätiger Alleinerziehender;
3. Kinder in Familien, die sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder teilstationäre Hilfen zur Erziehung nach § 32 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erhalten;
4. Kinder, bei denen die Einrichtungsleitung zu dem Schluss kommt, dass die Betreuung im Sinne des Kindeswohls geboten ist; deren Sorgeberechtigten sollen ermuntert werden, die Notbetreuung in Anspruch zu nehmen.
Als Eltern oder Sorgeberechtige müssen Sie der Kita oder Kindertagespflege Ihren Be-darf glaubhaft darlegen. Die Regelung sieht nicht vor, dass Sie einen schriftlichen Nach-weis über den Bedarf vorlegen müssen.
Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen können, bitten wir, dies wann immer möglich zu tun. Zugleich haben wir die Träger der Kitas darauf hingewiesen, dass die Pandemie für viele Kinder, Eltern und Familien eine große Herausforderung bedeutet. Aus ganz un-terschiedlichen Gründen können sie auf die Notbetreuung angewiesen sein. Das soll vor Ort immer berücksichtigt werden. Deshalb sind die oben genannten Beispiele nicht als abschließende Aufzählung zu sehen, sondern als die Bedarfe, die vor allem einer Notbetreuung bedürfen. Sollte Ihnen aus anderen Gründen eine Notsituation entstehen, die Sie daran hindert, Ihr Kind auf andere Weise als in der Einrichtung zu betreuen, ist auch hier im Einzelfall eine Notbetreuung möglich.
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Sehr geehrte Eltern, sehr geehrte Sorgeberechtigte,
wir alle würden uns wünschen, dass alle Kinder ihre Kitas und Kindertagespflege ohne Einschränkungen besuchen können. Dass das Infektionsgeschehen das nicht zulässt und an vielen Orten sogar noch einmal Verschärfungen erfordert, bedauern wir sehr. Wir wissen, dass gerade die Familien nach 13 Monaten Pandemie oft am Limit sind, und dass viele Kinder zunehmend unter der Situation leiden. Denn sie brauchen ihre Kita, ihre Tagespflege, als Orte der Bildung, Erziehung und Betreuung, aber auch als Orte des sozialen Miteinanders, an dem sie ihre Freundinnen, Freunde und Bezugsper-sonen sehen können. Ich bin aber gleichzeitig zuversichtlich, weil wir mit den verstärkten Hygienemaßnahmen in Kitas, den Testmöglichkeiten und den Impfungen der Beschäf-tigten und zunehmend in der Bevölkerung auf dem richtigen Weg sind.
Ich bedanke mich sehr herzlich, dass Sie jeden Tag das Ihre dazu beitragen, die Krise zu meistern, und wünsche Ihnen und Ihren Kindern alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Placzek